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Artikelübersicht  Terminkalender 2010 August Archiv: Juni 2010 |
AntiRa & AntiFaSeiteninhalt (hide) Triumph für den »Storch« HeinarEin klappriger Storch mit Stahlhelm und Hitlerbärtchen hat Neonazis jetzt in die Schranken gewiesen: Das Landgericht Nürnberg-Fürth entschied am gestrigen Mittwoch, daß die in rechtsextremen Kreisen beliebte Modemarke »Thor Steinar« mit der Satirefigur »Storch Heinar« veräppelt werden darf. Sieger des Rechtsstreits ist der mecklenburg-vorpommersche SPD-Landtagsabgeordnete Mathias Brodkorb, der den Storch mehr oder weniger erfunden hatte. Er ist auch verantwortlich für die Website www.storchheinar.de, die u. a. Tassen und T-Shirts mit dem aufgedruckten Spaßvogel anbietet. Das Wappentier trägt dort den Titel GröMaZ (Größter Modedesigner aller Zeiten). Gegen Brodkorb hatte die Firma Mediatex GmbH aus Königs Wusterhausen geklagt, die hinter der Marke »Thor Steinar« steht. Das Unternehmen hatte durch die Satire seine Markenrechte verletzt gesehen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der satirische »Storch Heinar« darf nach Aussage des Gerichts weiterhin Kleidungsstücke, Geschirr oder Anstecker schmücken. Der Vorsitzende Richter Horst Rottmann sagte: »Wir sind im Urteil im wesentlichen bei der Rechtsauffassung aus der ersten Sitzung geblieben.« Schon damals hatte er klargemacht, daß er weder in der optischen Darstellung des Wappenvogels noch beim Wortklang irgendeine Verwechslungsgefahr sehe. »Thor und Storch sind nicht verwechselbar.« Es sei auch keine »Verunglimpfung« der Marke »Thor Steinar« zum Zwecke der Gewinnerzielung zu erkennen. »Storch Heinar« sei vielmehr als satirische Auseinandersetzung mit »Thor Steinar« von den Grundrechten der Meinungs- und der Kunstfreiheit geschützt. Die Kleidung dieser Ladenkette ist mit Runen, Totenköpfen und altdeutschen Schriftzeichen bedruckt – Symbole, die offenbar bewußt Assoziationen zu »völkischen Zeiten« schaffen sollen. In »Thor Steinar«-Läden bzw. im Internet-Shop kaufen viele Rechtsextreme ihren Textilbedarf ein. In mehreren Städten haben sich allerdings Initiativen gegen diese Shops gebildet– ein »Thor Steinar«-Laden in Berlin-Mitte z.B. wird seit Jahren immer wieder mit Steinwürfen oder Farbeiern attackiert. Das mittlerweile ziemlich ramponiert aussehende Geschäft wurde eine Zeit lang sogar unter Polizeischutz gestellt. »Wir alle freuen uns über den Prozeßausgang«, sagte Brodkorb nach Verkündigung des Urteils. »Es ist der Mediatex GmbH nicht gelungen, unliebsame Kritiker mit rechtlichen Mitteln mundtot zu machen.« Kaum ein Prozeßbeobachter war über das Urteil überrascht, nachdem der Richter schon am Vortag Mediatex geraten hatte, die Klage wegen Aussichtslosigkeit zurückzuziehen. In einem Teilbereich allerdings bekam die Ladenkette recht: Brodkorb hatte in seinem Versand Taschen mit der Aufschrift »Wüstenfuchs« verkauft – das allerdings ist eine eingetragene Marke von Mediatex. Da offenbar nur vier dieser Taschen verkauft wurden, dürfte sich die Schadenersatzforderung in Grenzen halten. Von den Gerichtskosten muß Mediatex 94 Prozent übernehmen, den Rest muß Brodkorb bezahlen. Auch andere Kosten kommen noch auf ihn zu – er hatte nämlich für den Fall eines positiven Prozeßausgangs eine Riesenfete für alle Unterstützer dieses Antinazi-Projekts versprochen. Dazu will er »Storchenpunsch« servieren, einen Eierlikör der besonders heimtückischen Art.
Quelle: jW, 12.08.2010 Mobilisierung gegen den Naziaufmarsch am 14.8. in LudwigshafenDie NPD plant für Samstag, den 14. August 2010, eine Demonstration in Ludwigshafen unter dem Motto "Normal ist anders" und hetzt damit gegen den gleichzeitig in Mannheim stattfindenden Christopher Street Day. Zahlreiche Gruppen, Organisationen und Initiativen haben sich dazu entschlossen, gegen den Naziaufmarsch vorzugehen und mobilisieren zu verschiedenen Kundgebungen in Ludwigshafen Mitte und Süd. Im folgenden informieren wir über den aktuellen Stand der Mobilisierung. Zur Veranstaltung der NPD Veranstalterin des Aufmarsches unter dem Motto "NORMAL IST ANDERS ! FÜR DIE TRADITIONELLE DEUTSCHE FAMILIE ! GEGEN GENDERMAINSTEAM !" (sic!) ist der Kreisverband Vorderpfalz der NPD. Angemeldet wurde die Versammlung von Christian Hehl. Die Nazis bediehnen sich einem Aufuf des NPD Kaders Ronny Zasowsk, der das Familienbild des historischen Nationalsozialismus propagiert. Die Stadtverwaltung Ludwigshafen hat die NPD-Versammlung verboten. Erfahrungsgemäß ist aber davon auszugehen, dass das Verbot vor Gericht keinen Stand hat. Wenn die Demo erlaubt wird, ist davon auszugehen, dass die Nazis an einem Bahnhof – wahrscheinlich am Ostausgang des Hauptbahnhofes – starten und eine Runde durch den Stadtteil Süd laufen. Ein Route in Nähe des Berliner Platzes ist aufgrund des zeitgleich stattfindenden Kinderfestes unwahrscheinlich. Die Details sind noch offen und können sich kurzfristig ändern. Die Gegenmobilisierung Wir verlassen uns nicht auf den Bestand des Verbotes und mobilisieren weiterhin gegen den Naziaufmarsch. Trotz der kurzfristigen Ankündigung von Seiten der Nazis haben sich viele Gruppen in kurzer Zeit zusammen gefunden um gemeinsame Gegenproteste zu planen. Dabei sind neben den Antifa Gruppen der Region auch viele Ludwigshafener Organisationen, wie Gewerkschaften, Parteien, Bürgerinitiativen und andere vertreten. Zudem haben Personen aus dem Umfeld des CSD Rhein-Neckar angekündigt, die Proteste zu unterstützen. Es wird zu einer gemeinsamen Kundgebung um 13 Uhr auf dem Platanenhain direkt neben dem Berliner Platz mobilisiert. Zwei weitere Kundgebungen gibt es auf dem Koschatplatz in Ludwigshafen Süd (bei den "Pfalzwerken") und am Hauptausgang des Hauptbahnhofes. Dabei soll sich der Protest aber nicht auf Reden beschränken. Antifaschist_innen haben angekündigt, den Naziaufmarsch blockieren und verhindern zu wollen. Zur Unterstützung der Gegenaktivitäten wird es einen Ermittlungsausschuss (EA) geben, der bei Problemen mit der Polizei helfen kann, außerdem ein Infotelefon, dass die Aktiviäten koordiniert und bei dem sich die Antifaschist_innen auf der Straße über kurzfristige Änderungen informieren können. Das Konzept von Polizei und Ordnungsamt Die Sicherheitsbehörden leiern die üblichen Konzepte vom Band, man wolle die linken und rechten Gruppen voneinerander getrennt halten. Schwierig wird es für sie aufgrund des Kinderfestes am Berliner Platz, zu dem mehrere tausend Menschen erwartet werden. Eine Verlegung der Naziroute weiter in Richtung Stadtteil Süd oder in andere Stadtteile erscheint daher möglich. Antifaschist_innen, die den Kontakt zur Nazidemo suchen, sollten daher mobil bleiben und sich über die Infostruktur über die Stadtorte der Nazis informieren. Auch die Teilnehmer_innen der Kundgebung um 13 Uhr werden sich nicht mit Reden abseits des Geschehens abfinden.
Quelle: http://linksunten.indymedia.org KA: Ohne Nazis und Rassisten leben, in Karlsruhe und anderswo!Wir rufen alle Menschen in unserer Stadt auf, gemeinsam mit uns zu demonstrieren:
Für 21. August 2010 mobilisieren Neonazis, sogenannte "Freie Kräfte Karlsruhe", zu einem Aufmarsch in Karlsruhe, Beginn Gottesauer Platz. Dieser angemeldete Aufmarsch ist als eine schlecht verbrämte Veranstaltung zum Todestag des Hitlerstellvertreters Heß zu werten. Mit den Aufmärschen zu dessen Ehren soll der Bezug auf das Naziregime hoffähig gemacht werden trotz der ungeheueren Verbrechen und des Völkermordes. Die Verherrlichung von NS-Führungspersonen dürfen wir nicht tolerieren. Deshalb müssen wir diesen Nazi-Aufmarsch verhindern, so wie es uns gemeinsam gelungen ist, seit Sept. 2003 alle Nazi-Auftritte in Karlsruhe und das Nazi-Zentrum in der Badener Str. 34 in Durlach zu verhindern. Diesen unverbesserlichen reaktionären Kräften müssen wir als DemokratInnen ein friedliches Zeichen entgegen setzen.
Mehr Infos @ http://www.antifa-buendnis-ka.de/ Quelle: Antifaschistisches Aktionsbündnis Karlsruhe Gedenkstätte auf dem Friedhof wieder im alten ZustandWir möchten uns auf diesem Weg nochmals bei allen Spenderinnen und Spendern bedanken die es ermöglicht haben die 9 Holzkreuze am Gedenkstein für die sowjtischen Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter zu erneuern. Da wir noch eine Finanzierungslücke haben sind weitere Spenden ( Konto siehe unten mit Zusatz "Kreuze" ) willkommen. Auf dem Bild im Anhang könnt Ihr sehen wie die Gedenkstätte jetzt aussieht. Weitere Infos:
Quelle: VVN/BdA KL |
